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Datum: 08.06.2018

Gespräche gestoppt

Die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Finowkanal verzichtet auf die Übernahme der Schleusen

Eberswalde (hs). Es einen Paukenschlag zu nennen, wäre übertrieben. Zu viele Signale deuteten in den letzten Wochen darauf hin, dass die in der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Region Finowkanal (KAG) vereinten Anrainerkommunen den nächsten Schritt hin zur Gründung eines entsprechenden Zweckverbandes nicht gehen werden. Da war zum einen der Workshop zum Finowkanal, bei dem am Ende mehr Fragen als Antworten standen. Nicht nur Fragen nach einer touristischen Vermarktung sondern insbesondere darüber, inwieweit die beteiligten Kommunen in einem Zweckverband fi nanziell füreinander haften. Und da war auch die Entscheidung der Gemeinde Schorfheide, einem Zweckverband vorerst nicht beitreten zu wollen. Zugleich erklärten die Gemeindevertreter, dass sie im Haushalt maximal 100.000 Euro pro Jahr für den Erhalt der Schleusen einstellen können. Damit kam ein Stein ins Rollen, der nun am Montag dieser Woche das Projekt „Schleusenübernahme durch die Kommune“ vorerst stoppte. In einer Versammlung der KAG stimmten alle acht anwesenden Mitglieder einer Beschlussvorlage zu, dem Bund gegenüber zu erklären, dass die Anrainerkommunen nicht die Finanzkraft besitzen, das Vorhaben der Übernahme der Schleusen zu realisieren. Zugleich, und das war Friedhelm Boginski, Bürgermeister der Stadt Eberswalde und Vorsitzende der KAG, wichtig, gaben die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft ein klares Bekenntnis zum Finowkanal ab. Konkret bedeutet dies, dass auch zukünftig die Kommunen das Schleusenregime fi nanziell und organisatorisch absichern möchten, um so im Rahmen der Möglichkeiten die touristische Entwicklung der Region zu fördern. Bei dem Pressetermin, an dem auch Uwe Schoknecht, Bürgermeister der Gemeinde Schorfheide, sowie Jörg Matthes, Amtsdirektor der Amtsgemeinde Britz-Chorin- Oderberg, teilgenommen haben, betonte Boginski einmal mehr, dass er die Zusammenarbeit mit dem Bund als sehr konstruktiv empfand. Dies zeigte sich auch im Angebot des Bundes, sich bei Übernahme der Schleusen durch die Kommunen zur Hälfte an den zukünftig anfallenden Sanierungskosten der Bauwerke zu beteiligen. Für die Anrainer allerdings ein nicht zu kalkulierendes Risiko, zumal bis heute kein tragfähiges Konzept für die Vermarktung des Kanals vorliegt. Im Stich gelassen, und das betonten alle drei kommunalen Vertreter, fühlten sie sich vom Land Brandenburg, das in Gesprächen immer wieder auf den Bund als Verantwortlicher für Wasserstraßen verwies. Und so sieht Schoknecht letztlich auch das Land in der Pfl icht beim Bestreben, den Finowkanal auf Dauer schiffbar zu halten. „Die Kommunen, der Landkreis Barnim, das Land Brandenburg, der Bund und die Privatwirtschaft müssen sprichwörtlich in einem Boot sitzen“, betont Schoknecht. Enttäuscht von der Entscheidung zeigte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen. Er hätte sich da „mehr Mut, den festen Willen und Glauben an das Potenzial des Wassertourismus in der Region“ von den Anrainern gewünscht. Zufrieden war indes Carsten Zinn, Vorsitzender der Fraktion „Unabhängiges Wählerbündnis Eberswalde“ in der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde. In einer Pressemitteilung begrüßte die Fraktion dann auch, „dass die KAG Kapitäne Boginski, Schoknecht und Matthes das sinkende ‚Finowkanal - Schiff‘ doch noch in den Heimathafen manöveriert bekommen haben“. Zugleich sagte sie ihre aktive Unterstützung bei der Ausgestaltung der Rahmenbedingungen zu. Die Verhandlungspartner des Bundes zeigten Verständnis für die Entscheidung der KAG. Für das Jahr 2019 sieht der Bund die technischen Vorraussetzungen für den Schleusenbetrieb gegeben. Wie es dann weitergeht, werden die zukünftigen Gespräche zeigen.

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